Am 23. Juni 2021 kündigte der damalige US-Präsident Donald Trump überraschend an, dass es zwischen Israel und Iran einen vollständigen und totalen Waffenstillstand gegeben habe. Diese Erklärung, die viele, einschließlich hochrangiger Beamter in Trumps Verwaltung, unerwartet traf, markierte das Ende eines Konflikts, der nie hätte entstehen dürfen. In einem einseitigen Tweet verkündete Trump, dass die Emirate und der Premierminister von Katar eine entscheidende Rolle bei der Vermittlung des Waffenstillstands gespielt hatten. Doch während dieser diplomatischen Erfolge wurde der Preis für die US-amerikanische Intervention immer deutlicher.
Die US-amerikanischen Luftangriffe auf Irans zivile Nuklearanlagen waren ein klarer Bruch des internationalen Rechts und des Atomwaffensperrvertrags. Die Angriffe richteten sich gegen ein souveränes Land, das die Vereinigten Staaten nie angegriffen oder bedroht hatte und für die sie keine Genehmigung des UN-Sicherheitsrats eingeholt hatten. Zudem verletzten diese Angriffe das Recht Irans auf ein ziviles nukleares Programm, das es als Unterzeichner des Abkommens besaß.
Hintergründe und Kontext
Trumps Vorgehen, das auf einer militärischen Lösung basierte, wurde von der Idee gespeist, dass es zwei Möglichkeiten gäbe, mit Iran umzugehen: militärisch oder durch Verhandlungen. Diese Drohung, die mit einer militärischen Option einherging, war jedoch unnötig, zumal der diplomatische Weg bereits offen war. Diplomatische Gespräche zwischen den USA und Iran über das zivile Nuklearprogramm hatten in den fünf Runden zuvor Fortschritte gezeigt. Beide Seiten bewerteten die Gespräche als positiv.
Der iranische Außenminister Abbas Araghchi äußerte sich optimistisch, dass die fünfte Runde der Gespräche "die Möglichkeit eines Fortschritts gestärkt" habe. Die USA bezeichneten die Gespräche als "konstruktiv" und stellten fest, dass "weiterer Fortschritt" erzielt wurde, obwohl noch "Arbeit zu leisten" sei. Der pensionierte Botschafter und ehemalige iranische Verhandlungsführer Seyed Hossein Mousavian berichtete, dass ihm von gut informierten iranischen Quellen mitgeteilt wurde, dass die entscheidenden Elemente eines Abkommens zwischen Trumps Sondergesandten und Araghchi bereits vereinbart worden seien.
Das Abkommen hätte fünf zentrale Punkte umfasst: Iran hätte maximale nukleare Inspektionen und Transparenz akzeptiert, einschließlich der Umsetzung des Zusatzprotokolls der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO). Zudem sollte Iran entweder seinen Bestand an 60 Prozent angereichertem Uran umwandeln oder exportieren. Iran hätte die hochangereicherte Urananreicherung einstellen und die Anreicherung auf 3,67 Prozent begrenzen müssen, die für ein ziviles Energieprogramm erforderlich sind. Schließlich hätte Iran vollumfänglich mit der IAEO zusammengearbeitet, um alle offenen technischen Unklarheiten zu klären.
Investigative Enthüllungen
Im Gegenzug wäre Iran gestattet worden, sein ziviles Nuklearprogramm fortzusetzen, während die USA alle nuklearbezogenen Sanktionen aufgehoben hätten. Doch dann stellte die US-Regierung die Forderung nach einer vollständigen Einstellung aller Anreicherungen und einer bedingungslosen Kapitulation des iranischen Nuklearprogramms auf. Dies war eine gut bekannte rote Linie für Iran, und die US-Beamten wussten, dass Iran niemals einer Null-Anreicherung zustimmen könnte. Diese Forderung konnte nicht zu weiteren Verhandlungen führen, sondern lediglich zu Krieg, und genau das geschah.
Die Tragik des gescheiterten Konflikts liegt auch darin, dass die Bedenken bezüglich des iranischen Nuklearprogramms zu diesem Zeitpunkt bereits durch das bestehende Abkommen erfolgreich verwaltet wurden. Trotz der einseitigen Kündigung des JCPOA durch Trump im Jahr 2018, die von vielen als illegal angesehen wird, baute Iran verifiziert keine Atomwaffe.
Nach dem Rückzug aus dem Abkommen war Iran nicht mehr an dessen Bedingungen gebunden. Um seine Verhandlungsposition zu stärken, begann Iran, Uran über die im JCPOA festgelegten Grenzen hinaus anzureichern. Dieses Verhalten hätte jedoch in einem Kontext gesehen werden müssen, in dem die USA wieder am Verhandlungstisch gesessen wären. Stattdessen schuf die US-Regierung mit ihren Forderungen eine explosive Situation, die schließlich zu militärischen Konflikten führte.
Auswirkungen und Reaktionen
Die militärischen Maßnahmen der USA hatten nicht nur geopolitische Konsequenzen, sondern auch direkte Auswirkungen auf das Leben gewöhnlicher Menschen, sowohl in den USA als auch im Iran. Die Zivilbevölkerung beider Länder wurde in einen Konflikt hineingezogen, der nicht nur ihren Frieden, sondern auch ihre Sicherheit bedrohte. Die Gefahren eines Krieges wurden durch die aggressive Rhetorik und die militärischen Aktionen der US-Regierung nur verschärft.
Die internationale Gemeinschaft reagierte gemischt auf Trumps aggressive Strategie gegenüber Iran. Während einige Länder die US-Militäraktionen unterstützten, wiesen andere, darunter europäische Verbündete, die Vorgehensweise als gefährlich und destabilisieren zurück. Experten aus verschiedenen Bereichen, einschließlich des Militärs und der Diplomatie, warnen vor den psychologischen Auswirkungen von Trumps unberechenbarem Umgang mit internationalen Konflikten.
Die Sorge über die Eskalation des Konflikts führte auch zu einem Anstieg der Spannungen im Nahen Osten. Viele Länder in der Region, die sich in einem fragilem Gleichgewicht zwischen Rivalitäten und Allianzen befinden, sahen sich gezwungen, ihre militärischen und diplomatischen Strategien zu überdenken. Die Möglichkeit eines flächendeckenden Krieges wurde immer greifbarer, was die Beziehungen zwischen den Staaten weiter belastete.
Zukünftige Entwicklungen
In der Nachfolge dieser Entwicklungen bleibt die Frage offen, wie sich die Beziehungen zwischen den USA und Iran in Zukunft entwickeln werden. Die Herausforderung, einen neuen diplomatischen Kurs einzuschlagen, wird von vielen Experten als äußerst schwierig eingeschätzt. Angesichts der Wunden, die durch die militärischen Aktionen und die aggressive Rhetorik der letzten Jahre entstanden sind, müssen sowohl Washington als auch Teheran ernsthaft darüber nachdenken, wie sie die Spannungen abbauen können.
Die Rückkehr zu den Verhandlungstischen könnte ein langer und steiniger Weg sein. Ohne die Bereitschaft beider Seiten, aufeinander zuzugehen und Kompromisse zu finden, wird es kaum möglich sein, einen dauerhaften Frieden zu erreichen. Ob durch die Unterstützung von Vermittlern wie Katar oder durch direkte Gespräche, die Suche nach Frieden bleibt eine Herausforderung, die nicht ignoriert werden kann. Der Krieg, der niemals hätte beginnen dürfen, könnte sich als eine Lehre erweisen, die die internationalen Beziehungen für die kommenden Jahre prägen wird.
